Corona und die Gier! Gewinner und Verlierer der besonderen Art…..!

Es gibt sie, mehr als genug, die Corona Verlierer. Existenziell und sozial. Seit einem Jahr wird uns, dem Fuß – und Wahlvolk, täglich mit erhobenem Zeigefinger mitgeteilt, was wir dürfen, was wir sollen und vor allem was verboten ist! Dazu gleich, bei Verstößen, die Höhe der Strafzahlungen, Die überwiegende Masse hält sich Regelkonform! Denn, es geht, wie uns von oberster Stelle gesagt wird, um die Eindämmung von Covid 19 und nun auch noch um die Mutanten. Da reißen sich Millionen zusammen, halten sich an die Regeln. Kaufen in Mengen die vorgeschriebenen Masken. Millionen sind in Kurzarbeit, sparen wo immer es geht. Viel zu viele haben bereits ihre Existenz verloren. Doch wir halten durch, verzichten auf Kontakte.
Hoffen auf die großspurigen Versprechen der Politiker, von wegen keiner fällt durch das Raster.
Schauen wir mit diesem Blick auf einige Politiker und die Vorgänge in deren Zunft, dann werde ich wütend! In der üblichen Euphorie eines Wahljahres, wie 2021 eines ist, übertreffen sich die Landesfürsten im Muskelspiel der Verbote. Kaum sinken jedoch ihre Umfragezahlen, wird gelockert. Um was geht es jetzt eigentlich? Um die Bekämpfung der Pandemie, oder um Besitzstandswahrung? Um Wahlstimmen? Oder vor allem um die Befriedigung von Macht und Gier? Diese Frage stellt sich unweigerlich, blicken wir nur auf einige Politiker und Politikerinnen.

Eine Gewinnerin ist Melanie Huml (CSU) bis Januar Gesundheitsministerin in Bayern. Jeder Arbeitnehmer wäre aufgrund der Vorkommnisse unter ihrer Verantwortung, fristlos entlassen worden. Als Ministerpräsident Söder, ihre massiven Fehler in Sachen Pandemiebekämpfung nicht mehr decken konnte, wurde sie in die Staatskanzlei gehoben und zur Europaministerin ernannt! (Siehe Artikel Blog RH Glaubwürdigkeit)
Dumm gelaufen, denn nach ihrem Wegloben, kamen noch die Käufe von überteuerten FFP2-Masken und Schutzanzüge für den Freistaat von der Schweizer Firma Emix Trading auf. Weshalb fällt mir nun das Wort Amigo ein, als öffentlich wurde, dass der Handel von der Tochter des früheren CSU-Politikers Gerold Tandler, nämlich von Andrea Tandler, vermittelt wurde?
Klar, hat das Erinnerungsvermögen der Melanie Huml, was den Deal im März 2020 betrifft, in den Höhen der Staatskanzlei nachgelassen! Der SZ sagte sie: “Das ist alles auf Fachebene gelaufen und geprĂĽft worden.” Damit ist es fĂĽr sie erledigt! Nur sie war die verantwortliche Ministerin! Vergessen hat sie auch, wie Der Spiegel berichtete, dass der Freistaat, der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen auf Tandlers Vermittlung fĂĽr Millionen-Summen ĂĽberteuerte SchutzausrĂĽstung bei Emix bestellt hatten. In der Schweiz war sogar von “Abzockern” und “Goldrausch” die Rede, sogar eine Anzeige wegen Wuchers sei gestellt worden. AuĂźerdem hat Huml laut Spiegel den nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf Tandler und Emix hingewiesen. Auch hier versagte der neuen Europaministerin ihr Gedächtnis. An einen solchen Hinweis kann sie sich nicht erinnern!

Ein weiterer Gewinner, mit Wahlkampspenden, ist Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Wie war das noch? FĂĽr alle gilt, auĂźer Einkauf, Arztbesuch und Arbeit heiĂźt es Zuhause bleiben! Alle? Die Besuchs- Regel lautet: Lediglich eine Person von einem anderen Haushalt! Ja, klar fĂĽr uns das FuĂźvolk. Nur fĂĽr unseren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gilt die Regel nicht! Diese wird aufgehoben, wenn es bei einem privaten Abendessen um Partei – Spenden fĂĽr seinen Bundestags- Wahlkampf geht. Risiko hin oder her. Seine eigene Warnung löste sich fĂĽr ihn, im Oktober 2020, in Leipzig einfach auf! Er nahm die Einladung zu einem „privaten“ Abendessen, mit zwölf Geschäftsleuten wahr!
Die Gäste wurden, laut einem Gast, dazu angehalten, evtl. als Dessert 9.999€ an Spahns Wahlkreis Münsterland 1 zu spenden. Die Gäste des Abendessens waren von Gastgeber Zimmermann dazu aufgefordert worden zu spenden, und so Spahns Bundestagswahlkampf zu finanzieren. Bitte gestückelt, denn Spenden ab einer Höhe von 10.000 Euro müssen die Parteien in Berichten offenlegen!!
Die danach beim Minister aufkommende Erkältung, entpuppte sich als positiver Corona Test! Danach begab Spahn sich in häusliche Quarantäne! Wie seine Spender vom Abendessen in Leipzig, falls sie informiert wurden, wohl auch! Über Teilnehmer wurde bekannt, Spahn hat die Maske bereits beim Stehempfang abgenommen. Nur für ein Erinnerungsfoto wurde sie wieder aufgesetzt! Irgendwelche Konsequenzen? Fehlanzeige! Oder hat jemand etwas von einer Anzeige, oder Bußgeld gehört!?
Ob der CSU Politiker Georg Nüsslein Gewinner bleibt, ist noch offen! Die angelaufenen Korruptionsermittlungen gegen ihn sind keine Kleinigkeit! Ermittelt wird unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken. Immerhin hat die Generalstaatsanwaltschaft München am 25.02.2021, sage und schreibe 13 Objekte in Deutschland und in Liechtenstein durchsuchen lassen und Beweismittel sichergestellt. Wer sich juristisch ein wenig auskennt, weiß: Ein Antrag, um das Aufheben der Immunität in Gang zu setzen und Durchsuchungen zu veranlassen, bedarf es einen dringenden Anfangsverdacht. Allein in Bayern waren mehr als 30 Beamte von Landeskriminalamt und Steuerfahndung an den Durchsuchungen beteiligt. Um was geht es? Keine Frage, die Unschuldsvermutung gilt. Jedoch, was zu der staatsanwaltlichen Aktion geführt hat, ist ein Skandal. Für einen 14-Millionen-Euro-Auftrag für Corona-Masken, den das Unternehmen vom bayerischen Gesundheitsministerium bekam, sollen Provisionen geflossen sein. Über einen Zwischenhändler soll Nüsslein mit seiner eignen Firma 650.000 Euro Provision am Finanzamt vorbei kassiert haben.

Die Frage nach dem Warum, ist überflüssig. Es sieht so aus, als haben einige Volksvertreter/ Innen die Bodenhaftung verloren. Gier frisst Hirn, denn keiner unserer Politiker nagt am Hungertuch. Nur die geschilderten Vorgänge zeigen, wie sie über uns, das Volk denken. Wir, die durch unsere Arbeit Steuern zahlen, von denen sie – inclusive Altersversorgung – finanziert werden! Mir fällt dazu nur ein Wort ein: Charakterlos und Schäbig!

 
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Wie Glaubwürdigkeit und Vertrauen verspielt wird…!

Dreikönig 2021! Minister Söder zieht die Reißleine und lobt seine Gesundheitsministerin Melanie Huml schnurstracks weg in die Staatskanzlei! Die unbeantwortete Frage lautet: Wie tickt eigentlich das Bayerischen Gesundheitsministeriums? Wer übernimmt Verantwortung für Handlungen? Niemand wie es aussieht. Nicht nur die Corona Test Fiaskos, es sind die aneinandergereihten Widersprüche, bis hin zu Oberflächlichkeiten, die in der Gesellschaft Verwirrung stiften. In Zeiten wie diesen, alles andere als hilfreich!
Beispiel: Im Bayernland konnte der Hersteller “Smile by Ego” einen gigantischen Umsatz fĂĽr seine Klarsichtmaske verbuchen. Grund: Die schriftlichen Aussagen aus dem Hause der Ministerin Melanie Huml (CSU) fĂĽr die Klarsichtmaske des Unternehmens. Damit wurde flächendeckend geworben!
Nun musste das Unternehmen Ende Dezember einem Großteil seiner Mitarbeiter kündigen. Denn am 10. Dezember 2020 machte das Gesundheitsministerium plötzlich eine Rolle rückwärts und verbot die Klarsichtmaske. Die Umsätze gingen auf null. Die schriftliche Bestätigung von dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, datiert vom 20.Juli 2020, „die Maske smile by ego sei eine Alternative zu der „Alltags/ Community – Maske“ zudem „sei der Fremdschutz des Gegenübers ähnlich gewährleistet wie bei anderen MNB“ so kam es, dass die Klarsichtmaske von einem Großteil der Bevölkerung gekauft wurde, sie war auch in Schulen zulässig. Immerhin, so das Ministerium, „sei das Tragen dieser Maske in Einrichtungen für Kinder und in der Gastronomie dienlich.“ In den Filialen der V-Märkte oder beim Künstlerbedarf Bösner, sowie weiteren Läden in ganz Bayern, wurden die Masken vom Personal getragen und auch zum Kauf, zwischen €10 und €14 angeboten.
Weiteres Beispiel: Das fĂĽr die Impfstoff-Logistik in Bayern zuständige Gesundheitsministerium lies den empfindlichen Covid-19 Impfstoff von Biontech, in Camping – KĂĽhlboxen mit Bierdosenhalter transportieren. So wurden hunderte Impfstoffdosen falsch gekĂĽhlt, somit unbrauchbar und mussten zerstört werden. Experten sind ĂĽber das bayerische Logistik-Konzept entsetzt.
Zeitgleich agiert Ministerpräsident Söder als Vorreiter in Sachen Pandemiebekämpfung und spricht sich fĂĽr eine Impfkampagne aus um die Bevölkerung vom Impfen zu ĂĽberzeugen. In den Medien wird er mit folgender Aussage zitiert: “Es braucht Vorbilder aus dem öffentlichen Leben, auch aus der Politik, um klar zu machen, der Impfstoff ist sicher”
Sicher ist auf jeden Fall, dass jeder Arbeitnehmer, der solche Fehler wie Ministerin Melanie Huml CSU, sie zu verantworten hat, hochkantig aus jedem Job geflogen wäre! Nur in der Politik lauft es anders. Hier wird die verantwortliche Ministerin, vom Chef persönlich, am Dreikönigstag in die Staatskanzlei gehievt und in der Rundschau im BR für ihre „hervorragende Arbeit“ gelobt!

Renate Hartwig
Autorin & Publizistin

Hier dazu eine Betroffenenmeinung:

Zum Thema Kunststoffvisiere sind in Bayern nicht mehr erlaubt
Ärztlicherseits maskenbefreit, mit Diagnose im Attest stehend, trug ich wenigstens ein Visier, um den z.T. aggressiven Diskussionen und verachtenden Anfeindungen anderer Menschen zu entgehen. In einem großen Supermarkt wurde ich im September darauf hingewiesen, künftig nur noch bedient zu werden, wenn ich das Visier: Smile by ego trage, für 9,95 €. Nur dieses sei vom Bayerischen Gesundheitsministerium abgesegnet und erlaubt. Wieder gehorchte ich. Und nun lese ich in der Zeitung, dass Visiere in Bayern nicht mehr erlaubt sind. Welche Alternative wird uns Maskenbefreiten angeboten? Keine!! Es ist so, als wenn ich einem querschnittgelähmten Rollstuhlfahrer mitteile: Ab morgen Rollstuhlverbot, du gehst an Krücken! Kannst du nicht? Dein Problem. Vom Bayerischen Gesundheitsministerium erlaubt und jetzt verboten. Entscheidet die Gesundheitsministerin und ihr Team eigentlich mittels eines Würfelbechers?? Dieser Eindruck drängt sich mir auf! Wann gibt es mal personelle Konsequenzen für solch ungeeignete, überforderte Amtsinhaber, die jetzt der Herstellerfirma und den vielen, vielen Bestellern dieser Visiere enormen finanziellen Schaden zugefügt haben.

Ines KrauĂźe

 
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Corona und die Bayerische Maskerade …..!

An die Adresse des Bayerischen Gesundheitsministeriums: Nach dem Corona Test Fiasko in Bayern sollte doch endlich klar sein, wenn die linke Hand nicht weiĂź, weshalb die rechte Hand so agiert, findet man in der Gesellschaft nicht den wichtigen, breiten Konsens zur notwendigen Achtsamkeit.

Keine Frage, es werden täglich explodierende Corona-Zahlen genannt. Demgegenüber vernehmen wir Tag für Tag wie wir uns zu verhalten haben. Also eins steht fest, im Norden der Republik ist es dasselbe Virus wie im Süden! Nur über den Umgang damit diskutieren sie kontrovers, unsere Volksvertreter. Das Virus kümmert sich nicht darum, es verbreitet sich weiter. Wer sich für Politik interessiert, hat in den letzten Monaten, eigentlich im ganzen Jahr 2020 gespürt, es fühlt sich an wie ein vorgezogener Bundestags -Wahlkampf. Und auch hier gilt, Covid 19 ist das egal.

Schauen wir einen Augenblick auf eine Entwicklung der besonderen Art. Nicht nur das Geschäftsmodell Masken blüht, sondern auch die Masken – Experten nehmen rasant zu. Jeder beäugt – manchmal tatsächlich auf Abstand – sein Gegenüber. Peinlich sind jedoch ausufernde Situationen, die thematisiert gehören.

Frau J. hat aufgrund einer Krebs – Erkrankung ein ärztliches Attest mit klar genannten Diagnosen, weshalb ein „normaler“ Mund-Nasenschutz nicht geht. Trotzdem trägt sie ein Kunststoff Visier hält konsequent Abstand, auch um ihren Willen, vorsichtig zu sein, sichtbar zu machen. Als man ihr in einem Getränkemarkt massiv den Zutritt verwehrt, sie als „Virenschleuder“ bezichtigt ist sie verunsichert. Aufgrund ihrer familiären Situation, muss sie selbst einkaufen. In einem Supermarkt wird sie mit dem gefĂĽllten Einkaufswagen mit der Bemerkung: “Sie werden hier nicht abkassiert“ ĂĽbergangen. Als sie ihr Attest vorlegt und nach dem GeschäftsfĂĽhrer verlangt, bekommt sie von diesem einen Lösungsvorschlag. Er ĂĽbergibt einen Prospekt auf dem fĂĽr eine Maske, mit dem Slogan „In Bayern als Mund-Nasen- Bedeckung anerkannt“ geworben wird. Genau dasselbe Material wie die von ihrer getragenen Maske. Jedoch vertrieben von einer Firma in Bayern! Recherchen ergaben: Es gibt eine schriftliche Bestätigung von dem Bayerischen Staatsministerium fĂĽr Gesundheit und Pflege, datiert vom 20.Juli 2020, dass die Maske smile by ego eine Alternative zu der „Alltags/ Community – Maske“ darstellt! Zudem, so das Gesundheitsministerium, „sei der Fremdschutz des GegenĂĽbers ähnlich gewährleistet wie bei anderen MNB.“ Das Tragen dieser Maske in Einrichtungen fĂĽr Kinder oder auch in der Gastronomie sei dienlich.

Jetzt stellt sich die Frage: Wie ist das mit dem Wettbewerbsgesetz vereinbar, wenn Maskenhersteller mit den Aussagen des Ministeriums werben? Davon abgesehen, warum stellt die Regierung dann nicht DIESE KLARSICHTMASKE den Kindern und Lehrkräften in Schulen zur Verfügung?! Die Corona Ampel von rot auf dunkelrot setzen, ist eine Sache, bayerische Unternehmen durch Bestätigungen fördern, eine andere! Nur, wohin führt das? Zu einer weiteren Verunsicherung in der Bevölkerung, zumal bei uns im Grenzgebiet nach BW – die ersten dienlichen „Bayerischen-Masken“ tragenden Bürgerinnen – der Einkauf verwehrt wurde!

Renate Hartwig
Autorin & Publizistin

 
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Corona – und ungestellte Fragen!

Irgendwie sind wir eine Gesellschaft des Verdrängens und Vergessens. Für viele sieht es so aus, als würde das „normale“ Leben langsam zurückkommen. Wer genau hinsieht, hinhört, weiß – stimmt nicht! Regeln bestimmen unseren Alltag. Regeln die uns vor dem Virus schützen sollen. Wir fangen an uns daran zu gewöhnen. Zeitgleich immer mehr Gesetze, Verordnungen wie diese Regeln zu kontrollieren sind. Was mich dabei umtreibt, sind Fragen an die Politik, die nicht mehr gestellt werden, die aber den Kern treffen.

Zwar wurde kurz in einigen Medien auf den Bericht vom Deutschen Bundestag 17.Wahlperiode, zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz von 2012 hingewiesen, doch dabei blieb es. Die Drucksache 17/1 2051vom Jahr 2013 (!!) mit 87 Seiten interessiert niemand, wird von den verantwortlichen Politikern, nach dem Motto, nichts ist so alt wie eine Zeitung von gestern ausgesessen.Was Corona betrifft stellen sich jedoch in dem Papier ab Seite 55 wichtige Fragen an die Politik:

Wenn bereits im Jahr 2012 detailliert „Pandemie durch Virus“ über 27 Seiten behandelt wurde, bleibt offen: Wurden diese von dem zuständigen Ministerium registriert? Gelesen? In welcher Ablage versenkt?

Denn auf Seite 60 und weitere wird u.a. ganz genau unter Punkt 2.2 beschrieben:

„Zeitpunkt: Wann passiert das Ereignis? (Jahreszeit/ggf. Tageszeit)

Das Ereignis beginnt im Februar in Asien, wird dort allerdings erst einige Wochen später in seiner Dimension/Bedeutung erkannt. Im April tritt der erste identifizierte Modi-Sars-Fall in Deutschland auf. Dieser Zeitpunkt bildet den Ausgangspunkt des vorliegenden Szenarios.

In Punkt 2.3 „Auslösende Ereignisse“ wird nun seitenlang ein Szenario beschrieben, dass sich liest wie eine Blaupause zu den Vorgängen 2020.

„Welche Geschehnisse führen zu diesem Ereignis? Wodurch wird das Ereignis ausgelöst?

Der Erreger stammt aus Südostasien, wo der bei Wildtieren vorkommende Erreger über Märkte auf den Menschen übertragen wurde. (…)

Zwei der ersten Fälle, die nach Deutschland eingeschleppt werden, betreffen Personen, die sich im selben südostasiatischen Land angesteckt haben. Eine der Personen fliegt noch am selben Abend nach Deutschland, um bei einer Messe in einer norddeutschen Großstadt einen Stand zu betreuen. (..) Es gibt weitere Fälle, die nach Deutschland importiert werden, so dass man von insgesamt zehn infizierten Personen ausgeht, auf die die erste Infektionswelle zurückzuführen ist.“

Seite 61

2.4 „Dauer und Verlauf“

Wie lange dauern das Ereignis und/oder seine direkten Auswirkungen an?

Es ist solange mit Neuerkrankungen zu rechnen, bis ein Impfstoff verfügbar ist. Für das vorliegende Szenario wird ein Gesamtzeitraum von drei Jahren zugrunde gelegt mit der Annahme, dass bis dahin ein Impfstoff entwickelt, freigegeben und in ausreichender Menge verfügbar ist. Der Erreger verändert sich im Lauf der drei Jahre durch Mutation so, dass auch Personen, die eine Infektion bereits durchlebt haben, wieder anfällig für eine Infektion werden. Hierdurch kommt es insgesamt zu drei Erkrankungswellen unterschiedlicher Intensität. (..)

Das SchadensausmaĂź wird als Summe fĂĽr den gesamten Zeitraum von drei Jahren ermittelt.

Wie verläuft das Ereignis?

Ausgehend von den zuerst auftretenden Fällen in Nord-und Süddeutschland breitet sich die Pandemie in Wellen mit ansteigenden Zahlen aus. (..)

Seite 73

Die hohe Zahl von Konsultationen und Behandlungen stellt sowohl Krankenhäuser als auch niedergelassene Ärzte vor immense Probleme. (..)

Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel werden verstärkt nachgefragt. Da Krankenhäuser, Arztpraxen und Behörden auf schnelle Nachlieferung angewiesen sind, die Industrie die Nachfrage jedoch nicht mehr vollständig bedienen kann, entstehen Engpässe. (..)

Seite 76 Sektor Medien und Kultur

(..) Amtliche Bekanntmachungen, Empfehlungen und Verhaltensanweisungen werden durch die öffentlich-rechtlichen Medien übermittelt. (..)

Zusätzliche Hinweise:

Groß- und Einzelhandel: Die Versorgung des täglichen Bedarfes ist nicht in gewohnter Menge und Vielfalt möglich. (..)

Nicht nur Fragen nach der Verantwortung für die fehlenden Schutzausrüstungen drängen sich auf! Da gab es bereits am 3. Januar 2013 einen veröffentlichten „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012.“ Weshalb wurde dieser erstellt? Warum wurde er völlig übergangen?

Durch Widersprüche tauchen immer mehr unbeantwortete, aber auch ungestellte Fragen auf. Wenn eine theoretische, doch durchaus realistische Pandemie mit Eigenschaften durch einen Erreger „Modi-SARS“ zugrunde gelegt wird und die fachliche Federführung der Analyse das Robert-Koch-Institut hatte, dann wird es gerade gespenstisch, wenn man die Jahreszahl betrachtet, in der dieses Papier erstellt wurde! Wie gesagt, es liest sich wie die Blaupause der Corona Krise.  Mit Sicherheit hätten nach sieben Jahren Schutzausrüstungen vorrätig sein MÜSSEN. Die Frage bleibt unbeantwortet: Weshalb wird ein solcher Aufwand für ein Papier zum Schutz einer Bevölkerung mit 83 Millionen Menschen betrieben, mit gigantischen Steuergeldern bezahlt, wenn das Beachten einer solchen Drucksache unterbleibt!? Wer übernimmt hier die Verantwortung? Welche Regeln werden hier zugrunde gelegt?

Am 29. Januar 2020 sagte der verantwortliche Gesundheitsminister Jens Spahn “Es war zu erwarten, dass das Virus auch Deutschland erreicht. Die Fälle zeigen aber, dass wir gut darauf vorbereitet sind. Die Gefahr fĂĽr die Gesundheit der Menschen in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung aus China bleibt nach Einschätzung des RKI weiterhin gering

Weiter sagte Spahn: “Grundsätzlich sind wir wachsam, wir nehmen die Dinge sehr ernst, wir sind aber auch gut vorbereitet.

Ganz klar ein Nein an Jens Spahn. Denn dagegen stehen Widersprüche und sein Aktionismus. Dagegen stehen auch die übermenschlichen Leistungen der vielen Menschen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, aber auch in Arztpraxen, die abverlangt und geleistet wurden und werden. Deren Gesundheit wird in mehrfacher Hinsicht gefährdet. Durch massive Überbelastung, durch Regeln, die ausgesprochen, aber dann nicht umgesetzt werden konnten, wie z.B. durch fehlende Schutzmasken. Weiterhin durch Quarantäne, die für medizinisches Personal, wegen Personalmangels gelockert wurden. Folgende Empfehlungen von Prof. Lothar Wieler, Präsident des Robert- Koch-Instituts (RKI), für COVID-19-Kontaktpersonen wurden umgesetzt: „Medizinisches Personal muss künftig nach engem ungeschützten Kontakt zu COVID-19-Erkrankten nicht mehr so lange in Quarantäne und darf bei dringendem Bedarf in Klinik oder Praxis arbeiten, solange keine Symptome auftreten.“

Demotivierend kommt fĂĽr diesen systemrelevanten, beklatschten Personenkreis in der Pflege hinzu: Gesundheitsminister Spahn hat dem Pflegepersonal groĂźspurig eine Sonderzahlung schmackhaft gemacht, ohne zu beachten, dass im Krankenhausbereich die Krankenkassen zustimmen mĂĽssen! Ja – und die haben diese Zahlung verweigert, dieses beweist: Spahn ist als Gesundheitsminister, den Kassen gegenĂĽber, ein zahnloser Tiger. Entweder die Systemfehler im Gesundheitswesen interessieren ihn nicht oder er kennt sie nicht – beides ist ein Skandal!

Laut SPIEGEL hat das Gesundheitsministerium unter Leitung von Jens Spahn, seine Werbeausgaben verdreißigfacht. Allein bis zur Jahreshälfte 2020 wurden schon 31,4 Millionen Euro investiert, um Maßnahmen gegen die Corona Krise zu bewerben! In normalen Jahren gab das Ministerium zwischen 900.000 und 1,3 Millionen Euro für Anzeigen und Werbespots in Massenmedien aus! Laut SPIEGEL, beinahe die Hälfte davon wurde für Werbung in Printmedien ausgegeben.

Skandale ohne Konsequenzen fĂĽr die Verursacher im politischen Bereich, untergraben weitaus mehr, als das Vertrauen in die Volksvertreter!

Erschwerend sind die Situationen, mit denen Politiker ihre eigene Gier und Besitzstandswahrung entlarven: Die gesamte Regierungselite – Kanzlerin, Minister (wie Spahn) und Ministerinnen, sowie deren Staatssekretäre und Staatssekretärinnen wurden gefragt, ob sie im Corona Jahr 2020 bereit sind, aus Solidaritätsgründen auf die automatische Erhöhung ihres monatlichen Entgelts zu verzichten. Die Antwort war NEIN!!!!!!!

Renate Hartwig

22. Juli 2020

 
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Januar 2020 – Aufruf zum Einmischen

Auch im vergangenen Jahr hat sich nichts geändert. An die Fehler in den politischen Rahmenbedingungen unseres Gesundheitswesens traut sich niemand ran. Die breite Ärzteschaft passte sich weiter an. Lassen sich nach Vorgabe der KV teure Softwareprogramme installieren, mit denen der Patient komplett gläsern wird. Schweigen zu der Drohung, wer das neue Programm nicht installiert wird mit Abzug bei den Abrechnungen bestraft. In internen Kreisen werden die Probleme angesprochen. Kaum kommt ein Vorschlag, über Solidarität und breite Thematisierung die Fehler und deren Folgen anzugehen, wird das „Drei Affen Syndrom“ aktiviert! Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen wird weiter praktiziert. Jeder geht zurück in seine Praxis und betätigt weiter sein Hamsterrad.

Dasselbe spielt sich beim schweigenden Riesen gesetzlich versicherter Kassenpatient ab. Angepasst, als sei es eine Ehre sich den Machtkartellen der Krankenkassen zu unterwerfen, schweigt die Masse der Kassenpatienten – immerhin fast 90% unserer Bevölkerung – und mischt sich nicht ein.

Allein der Fakt, dass es 1970 noch 1815 Krankenkassen waren, sich 1990 die Anzahl auf 1147 reduzierte und im Jahr 2000 es noch 420 waren und Stand Januar 2019 es nur noch 109 Kassen sind, zeigt die Diskrepanz anhand der Verwaltungskosten. Denn im Gegensatz zu den Zahlen der Krankenkassen haben sich die Zahlen für die Ausgaben der Verwaltung so gut wie nicht verändert.

Und was machen wir gesetzlich Versicherte? Es interessiert uns nicht was tasächlich mit unseren Beitragsgeldern passiert.

Beispiel: Der Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) erklärte im Februar 2018: „Der Krankenversicherungsschutz der 90 Prozent gesetzlich versicherten Bevölkerung steht auf einer soliden finanziellen Basis.”

Stimmt, denn die gesetzlichen Krankenkassen erwirtschafteten in einem Jahr ein Plus von 3,1 Milliarden Euro. Den Überschuss wollten sie nutzen, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen, hieß es. Ich frage mich wer hat eigentlich registriert, als die Damen und Herren Geldverwalter bei den gesetzlichen Krankenkassen – flugs aus ihrem Zauberhut im Dezember 2019 plötzlich Minuszahlen veröffentlichten?

Doris Pfeiffer, Vorstandschefin des Verbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gab kurz bekannt: “Das Defizit fĂĽr 2019 wird ĂĽber eine Milliarde Euro betragen.“ Mit dieser Information wurde uns Beitragszahlern vonseiten höchst dotierten Kassen -Managern, ein besonderes Weihnachtsgeschenk 2019 ĂĽberbracht: Die AnkĂĽndigung, dass höhere Beiträge kommen.

Als Grund werden steigende Ausgaben genannt!!?? Innerhalb eines Jahres wurden 3,1 Milliarden versenkt?? Die Suche nach detaillierten Angaben ging ins Leere. Es bleibt 2020 die Frage an uns alle: Wäre es nicht endlich Zeit sich intensiver im “BĂĽrgerschulterschluss” zu engagieren, um sich dann gezielt regional und ĂĽberregional einzumischen?

Renate Hartwig

 
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AnkĂĽndigungspolitik “man mĂĽsste” man sollte”

Auszug aus meinem Buch “Krank in Deutschland” erschienen 2010 – es hat sich nichts geändert.

“Der Pfleger einer Klinik formuliert den täglichen Druck auf Stadion so: „Als Mitarbeiter in einem Krankenhaus muss ich sagen, die Situation wird immer und immer schlimmer. Von der Pflegedienstleitung haben wie vor einem Jahr lässt uns vor Existenzangst verstummen. Im Nachtdienst bin ich fĂĽr 35 oft schwerstkranke Patienten und Patientinnen zuständig. Ich kann die Arbeit nicht schaffen und schon gar nicht kann ich diesen Patienten gerecht werden. Alles, was der Tagdienst nicht schafft, muss der Nachtdienst erledigen. In einem Personalmeeting wurde und vonseiten der Verwaltung gesagt: „wir die Anweisung bekommen, uns unsere personelle Situation nicht anmerken zu lassen. Wenn wir eine Ăśberlastungsanzeige wegen Ăśberarbeitung machen wollen, werden wir von unserer Leitung abgehalten. Die Drohungen aus der Verwaltung erledigen den Rest und wir schweigen. Die Reduzierung der Stellen auf ca. ein Drittel Wem er nicht passt, der kann ja gehen, es gibt genug Arbeitslose, die auf Einstellung warten!“

 
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Warnungen eingetroffen

Zwischen 2008 und 2010 habe ich in vier BĂĽchern und unzähigen Vorträgen gewarnt vor den Folgen der um sich greifenden Gewinnmaximierung im Gesundheitssystem. Habe die sogenannte Selbstverwaltung angeprangert, hinter der sich alle verstecken. Habe ĂĽber die GeldflĂĽĂźe unserer Beiträge berichtet die gezielt in die Taschen der Investoren wandern. Habe RoĂź und Reiter genannt! Nun zeigt diese super Doku 2019 ich war meiner Zeit voraus. Alle die mir damals sagten, ich hätte ĂĽbetrieben, es wird nie soweit kommen, dass der Patient und die ihn pflegen auf der Strecke bleiben, die können hier sehen: Es ist so gekommen, meine Warnungen wurden Realität!!!! Unhaltbare Zustände und Abmachungen hinter verschlossenen TĂĽren, sind bis heute akzeptiert. Selbst die Verschwiegenheitsverpflichtungen sind laut Jens Spahn Sache der Selbstverwaltung – die es ĂĽbrigens in der Altenpflege so gar nicht gibt! Nur weiĂź das der Herr Gesundheitsminister scheinbar nicht! Darauf angesprochen wurde das Thema ganz schnell in die Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenkassen geschoben. Siehe Doku Ende!!!!! Wann beginnen wir uns eigentlich fĂĽr unsere Feigheit zu schämen?? Wir alle, die das wissen und davon erfahren – aber nichts unternehmen – es seit Jahrzehnten ZULASSEN – werden spätestens in der Situation: Wenn sie wund gelegen sind, kaltes ekelhaftes Essen bekommen, abgeschoben und in einer Ecke vergessen werden, unmenschlich am Leben erhalten werden, damit weiter Geld flieĂźt. Wenn wegen Personaleinsparungen die Notklingel zu hoch gehängt wird, um sie nicht erreichen zu können, hoffe dann werden wir uns an unsere eigene Feigheit erinnern und denken: Wären wir doch gemeinsam mit denen, die uns pflegen aufgestanden gegen diese Abzocke, gegen den Verkauf von Patient und altem Mensch, aufgestanden gegen Unmenschlichkeit!!

Renate Hartwig
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-der-pflegestillstand-102.html

 
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Neues Jahr 2019 – was machen wir mit den alten Systemfehlern?

Auch 2019 werden wir den Krankenkassen und deren Helfern in der Politik, nur durch ein solidarisches Miteinander die Stirn bieten können. 12 Jahre Recherche in meinem Beruf als Autorin und Publizistin, begleitet vom Versuch der Klärung und einem notwendigen Schulterschluss haben mich geprägt! Nach wie vor gilt der Spruch: Wer neue Ziele erreichen will, muss alte Ufer verlassen! Und genau deshalb habe ich bereits vor Jahren die Spur verlassen und z.B. gegen die willkürliche Beitragsbemessung der Kassen gegenüber freiwillig Versicherten, Selbständigen und Freiberuflern, erfolgreich den Klageweg über die Sozialgerichte eingeschlagen.

Durch konsequente Veröffentlichungen über diese völlig falschen Berechnungsgrundlagen hat sich nun nach Jahren für alle etwas getan! Soviel zum Thema: Geht nicht!!!

Denn es ist geschafft: Ab 1.Januar 2018 gelten bereits neue gesetzliche Vorschriften für die Beitragsfestsetzung für selbständige Tätigkeiten. Für die Beitragsberechnung MÜSSEN die gesetzlichen Krankenkassen nun den Einkommensbescheid zugrunde legen. Und nicht wie über Jahrzehnte, nicht nachvollziehbare Einkünfte, aus denen der Beitrag berechnet wurde! Ab 2018 gilt auch die Rückerstattung bei zuviel bezahlten Beiträgen. Für mich unbegreiflich, dass dies bis heute in den Medien nicht durchgedrungen ist. Es gibt über die Stolpersteine in unserem Gesundheitsystem viel zu viele Informationsdefizite in der Öffentlichkeit. Deshalb kann jeder etwas dazu beitragen, in dem unsere Informationen über Rundmail oder unsere Webseite/Blog in seinem eigenen sozialen Umfeld weiter verbreitet. Würden sich die gesetzlich Versicherten endlich intensiver zusammentun, könnten wir wesentlich mehr erreichen.

Meine Erkenntnis: Das tatsächliche Problem ist und bleibt die Macht der K – Kartelle! Krankenkassen – KV en – die seit Jahren eine Eigennutzoptimierung betreiben, die zu den Katastrophen im Gesundheitswesen fĂĽhrt und die Freiheit zerstören. WillkĂĽr und Abhängigkeiten fördern, bis hin zu Nötigung und Existenzvernichtung!

Diese K-Kartelle haben sich durch politische Versäumnisse und die ihnen zugestandenen „Selbstverwaltungen“ in einer Eigendynamik zum Staat im Staat entwickelt! Sie geben Regeln heraus die keinen Sinn machen – fällen Entscheidungen die nicht nachprĂĽfbar sind – haben aufgebaute Monster an Verwaltungen – leben durch ihren Status Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Macht fĂĽr ihre eigene Besitzstandwahrung aus. Und das zum Schaden von GKV Zwangsbeitragszahlern – immerhin 90 % unserer Bevölkerung und allen KV – Zwangsmitgliedern – den niedergelassenen Kassenärzten! Wir erleben die Folgen, wenn Freiheit schwindet und Macht zum Selbsterhalt BlĂĽten treibt.

Diese Strukturen der gesetzlichen Krankenkassen, sowie die damit verbundenen Vorgänge zeigen wie Kassenpatienten und deren Ärzte längst Marionetten einer Strategie sind, die Politiker in peinlichster Verbindung mit Kassen – und Konzerninteressen entlarvt! In unserem Gesundheitswesen wird der Mensch zum Spekulationsobjekt. Es geht nach wie vor um Lug und Betrug, um arglistige Täuschung, Nötigung und den laufenden Verstoß gegen das BGH Urteil „Lügen durch Weglassen“ der Kassen gegenüber ihren Mitgliedern, die sie auch noch Kunden nennen!! Solange Kassenpatienten und Ärzte mit Kassenzulassung fälschlicherweise denken „da kann man nichts machen“ und nicht handeln, solange wird sich nichts ändern! Sollten wir 2019 nicht versuchen Änderungen anzugehen, einfach zu wagen anstatt zu jammern!? RH

 
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Systemfehler Selbstverwaltung

So jetzt sind wir angekommen im Sommerloch. TV durchgehend Wiederholungen. Plaudertaschen haben Hochsaison, vorne weg unser Gesundheitsminister Spahn. Glaubt echt, es sei eine tolle Idee in Arztpraxen fĂĽr Kassenpatienten mehr Sprechstunden einzurichten. Der hat wieder einmal keine Ahnung, aber davon jede Menge! Und wieder dreht sich das Rad neu. Kaum hat er seine schräge Idee in die Kamera gesagt, kommt der Bundesverband der Krankenkassen um die Ecke (wen wundert es?) Jault sofort los, schmeiĂźt die völlig absurde Zahl 380 000 Jahreseinkommen von Ă„rzten in den öffentlichen Raum, schafft so bewusst totale Verwirrung! Und genau hier mĂĽsste unser Klugschwätzer Spahn auf den Tisch hauen….die Funktionäre der Ă„rzte mĂĽssten auf die Barrikaden gehen, denn hier handelt es sich ganz klar um bewusste arglistige Täuschung! Hier geht es um einen weiteren Abbau des Vertrauens, gegenĂĽber Ă„rzten! Wem nutzt das? Garantiert nicht einer positiven Ă„nderung im Verhältnis Arzt&Patient!! Diese Zahl ist so unglaublich – dass der Bundesverband der Krankenkassen in Mathe eine glatte 6 bekommt!! Das wäre genauso wenn einer sagen wĂĽrde: Ein MA bei VW verdient 550 000 im Jahr. Man nehme einen Manager und einen Bandarbeiter, zählt es zusammen und teilt durch 2 !!! FĂĽr mich bereits kriminell, wie der Bundesverband agiert: Die haben alle Ă„rzteeinkommen in einen Topf geschmissen – und daraus eine – nicht nachvollziehbare – Summe gestrickt! Genau wie seit Jahrzehnten sie astronomisch die Berechnungsgrundlagen fĂĽr freiwillig Versicherte berechneten. Dieser Laden Bundesverband der Krankenkassen hat eine immens kriminelle Energie. Wen wundert dann noch Vorkommnisse der Kassen? Ich sage seit ĂĽber 10 Jahren: Der allergrößte Systemfehler im Gesundheitswesen ist die Selbstverwaltung! RH

 
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Jahrestag Olympiastadion 2008 – 10 Jahre ist es her und nun?

Dann gehen wir eben ins Olympiastadion, sagte ich zu den Ärzten, die mir seit 2007 ihre berufspolitischen Probleme erzählten. Mein Kopf war im Frühjahr 2008 bereits so voll mit Informationen, dass mir die ganze Geschichte schon zu den Ohren herauskam.

Die Masse der Patienten weiĂź auch 10 Jahre später nicht, wie dieses System tickt. Fast niemand weiĂź weder von dem Risiko, dass mein Mann und ich mit dem Mieten des Olympiastadion’s eingegangen sind. Genauso wenig, dass mein Mann seine Krebs OP vier Wochen verschoben hat, um den Termin zu stemmen.FĂĽr mich war damals klar: Das ist nur ein Anfang, wir  mĂĽssen weitermachen! Wenn ich heute darauf angesprochen werde, weil dieser Tag im Internet weiterlebt, ist meine Antwort wie damals: Wir mĂĽssen und gegenseitig weiter informieren! So haben wir die Chance, dass wir gemeinsam Einfluss auf die Gesundheitspolitik  nehmen können. Aber den meisten Hausärzten ging es um etwas anderes. Und sie verrieten die BĂĽrgerbewegung. Ich habe das nur nicht so schnell kapiert. Der Schulterschluss zwischen Ă„rzten und Patienten funktionierte in jenem Jahr 2008 zum ersten Mal. Wir haben damit bewiesen, welche Macht von informierten BĂĽrgern ausgeht, denn die Politik reagierte schnell. Leider nicht so, wie ich es gehofft hatte. Sie erkaufte sich einfach das  Schweigen der Ă„rzte, und die lieĂźen sich kaufen. So kam es dazu:

Vierzehn Tage nach dem Protest im Olympiastadion bekam der Vorstand des Bayerischen Hausärzteverbands eine Einladung in die Staatskanzlei nach München. Die Freude bei den Ärztefunktionären war groß, jetzt kamen sie direkt an den Ministerpräsidenten heran und vielleicht sogar eine Ebene höher, denn die CSU regierte mit im Bund. Ich hörte das erste Mal, dass ein Vorstand sagte: «Jetzt haben wir es geschafft!  Was geschafft? Wir standen doch erst am Anfang. Der Vorstand der Hausärzte bekam den Termin, bei dem wirklich die Prominenz anwesend war. Ministerpräsident Günther Beckstein, Sozialministerin Christa Stewens. Aus Berlin kam der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöller und aus der Regierung Horst Seehofer, früher Gesundheitsminister, 2008 Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in der Großen Koalition. Die CSU war nicht begeistert über das Olympiastadion gewesen. In wenigen Wochen war 2008 Landtagswahl in Bayern. Zwar herrschten die Christsozialen seit Jahrzehnten unangefochten, aber damals sah es mies aus. Die Partei hatte also genug Probleme am Hals, die für einen Wahlkampf reichten. Da brauchten sie nicht auch noch informierte Patienten und schon gar nicht eine mutige Ärzteschaft, die sich mit Patienten verbündete. Sie versprachen den Hausärzten, den Paragrafen 73b (Hausarztvertrag) in ihrem Sinne ins Gesetzbuch aufzunehmen. Das hatte die sofortige Entpolitisierung der Ärzteschaft zur Folge! Eine Faxaktion ging nach dieser Sitzung in der Staatskanzlei an die Praxen mit der Ansage: Plakate runter! Die Informationsplakate sollten raus aus den Praxen, kein Hausarzt sollte mehr Stimmung bei den Patienten machen. Das Angebot der Politik lautete ja: Paragraf 73b! Da war es wieder, das angebliche Lösungskürzel aller Probleme. Der Hausarztvertrag, ausgehandelt ohne die verhasste KV. Die CSU sicherte den Ärzten tatsächlich zu, den Paragrafen in ihrem Sinne ins Sozialgesetzbuch zu hieven. Das war wie eine Order, in der bayerischen Hausärzteschaft flächendeckend die Füße still und die Klappe zu halten. Ich habe damals noch Tomaten auf den Augen gehabt und immer noch versucht, das Gute zu sehen. Mir wurde ja all die Jahre verkauft, dass dieser Hausarztvertrag die nötige Rettung wäre. Natürlich hat mich die Käuflichkeit und Rückgratlosigkeit der Masse der Ärzte entsetzt, als sie jetzt ihren Papiermüll mit unseren Plakaten füllten. So, als sei nun alles gegessen. Alles geklärt. Mein Bauchgefühl warnte mich wie so oft. Deshalb reagierte ich und fing an, regionale Bürgertreffs zu gründen. Für mich war mit diesem bayerischen Vertrag, der den Hausärzten ein höheres Honorar brachte, noch gar nichts in trockenen Tüchern. Schon gar nicht, was diese Ungeheuerlichkeiten im System betraf! Ende 2008 hörte ich von einigen Ärzten, dass sie schon Sektflaschen in den Praxen kühl gestellt hatten. Es gibt eine Weisheit beim Angeln: Der Wurm muss nicht dem Angler schmecken, sondern dem Fisch. Nur dann beißt er an. RH

https://www.youtube.com/watch?v=AjS9L8OzZZo

 
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